Die allgemeinen Vertragsbedingungen (nachstehend „AVB“) der NCT AG (nachfolgend „NCT“) gelten für sämtliche Lizenzen und Dienstleistungen, die NCT erteilt oder erbringt. Lizenzen und Dienstleistungen werden ausschliesslich gemäss den AVB von NCT erteilt oder erbracht. Die AVB gelten als Bestandteil jeder geschäftlichen Beziehung zwischen NCT und dem Kunden und gelten auch dann, wenn dem Vertragsabschluss keine schriftliche Ausfertigung oder schriftliche Auftragsbestätigung zugrunde liegt. Entgegenstehende oder von diesen AVB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Jede Ausnahme muss schriftlich vereinbart sein. Mit dem Erwerb von Lizenzen oder der Entgegennahme von Dienstleistungen von NCT anerkennt der Kunde die vorliegenden AVB als gültig. Alle Änderungen, Ergänzungen, Abreden oder Nebenabreden mit Rechtswirkung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AVB wird auf dem Internet unter "www.nct.ch" publiziert. Die AVB sind Bestandteil jeder Offerte oder jeden Vertrages wie Auftragsbestätigung, etc..

Die Lizenzierung erfolgt nach Unterzeichnung der Auftragsbestätigung oder des Vertrages zwischen NCT und Kunde mit der Bezahlung der Lizenzgebühren. Mit dem Lizenzerwerb räumt NCT dem Kunden das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht ausschliessliche und nicht übertragbare Recht, die Software ausschliesslich auf den im Vertrag zahlenmässig bezeichneten Geräten oder bei deren Ausfall vorübergehend auf einem Ausweichsystem zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Software im für den vertragsgemässen Gebrauch notwendigen Umfang ganz oder auszugsweise zu kopieren. Lizenzen können nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von NCT an Dritte übertragen oder unterlizenziert werden. Die Lizenzbestimmungen gelten auch für Updates, die von NCT vertraglich erworben wurden.
Wenn der Kunde mit den AVB nicht einverstanden ist, darf er die Software nicht nutzen. Mit dem Erwerb der Lizenzen und der Anwendung (Installation, Gebrauch, Kopieren der Software) anerkennt der Kunde die AVB.

Der Lizenzvertrag über die Software gilt solange die Lizenzgebühren bezahlt werden oder dafür bezahlt wurden.

Die Software von NCT wird durch nationale und internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Die urheberrechtlich geschützte Software umfasst die Computerprogramme und zugehörigen Dokumentationen bezüglich ihrer einzelnen Teile als auch in ihrer Gesamtheit sowie allfällig nachfolgende Updates, Weiterentwicklungen und Übersetzungen der Programme und Dokumentationen.
Die rechtsgültig gemäss diesem Vertrag erteilte Lizenz gilt auch für Updates, die dem Kunden durch NCT gemäss separatem Update-Vertrag (U) zur Verfügung gestellt werden. Update bezeichnet eine neue Version des Basis-Softwareprodukts, die Programmmängel korrigiert, kleinere Programmverbesserungen und zusätzliche Funktionen oder Anpassungen an die Rechtsvorschriften enthält.

Der Kunde anerkennt vollumfänglich:

• das Eigentum und die gewerblichen Schutzrechte von NCT oder dem von NCT bezeichneten Hersteller am Lizenzmaterial, insbesondere Patent- und Urheberrechte;
• das ausschliessliche Recht von NCT oder dem von NCT bezeichneten Hersteller, bei Verletzung der Eigentums- oder der gewerblichen Schutzrechte direkt gegen den Kunden resp. jeden Dritten vorzugehen;
• sämtliche Rechte bezüglich der an den Softwaren-Produkten der NCT vorgenommenen Änderungen, inklusive derjenigen die spezifisch im Auftrag des Kunden vorgenommen wurden, diese bleiben auf unbeschränkte Dauer bei NCT resp. beim Hersteller, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Der Kunde verpflichtet sich:

• nicht mehr benötigte Kopien unverzüglich zu vernichten;
• die Kontrolle über die Originale und Kopien zu führen;
• für das Recht zur Benützung der Software auf weiteren als im Vertrag mit NCT bezeichneten Geräten zusätzliche Lizenzen zu erwerben;
• die Software ausschliesslich im Rahmen der vertraglich eingeräumten Rechte zu nutzen;
• sämtliche Informationen bezüglich der Software (Ideen, Konzepte, Verfahren) als Geschäftsgeheimnis von NCT zu wahren;
• die Software Dritten weder ganz noch auszugsweise und unabhängig von der Form zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen und durch entsprechende Instruktion, Vereinbarungen und andere geeignete Vorkehren sicher zu stellen, dass alle Personen, die Zugang zur Software haben, diese Verpflichtung einhalten;
• die Software nicht zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise in allgemein lesbare Form umzuwandeln, soweit dies nicht nach zwingendem Recht ausdrücklich gestattet ist;
• die Software nicht zu ändern, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verbreiten (ausser der vorliegende Lizenzvertrag gestattet dies ausdrücklich) oder von der Software oder einem Teil derselben abgeleitete Werke herzustellen;
• keine Urheberrechts- und Schutzrechtshinweise von der Software zu entfernen, die auf dem Original der Software enthaltenen Urheberrechts- und Schutzrechtshinweise auf jeder Kopie zu reproduzieren, den besonderen Installationscode nur an den nach dieser Lizenz berechtigte Benutzer weiterzugeben und nach besten Kräften sicherzustellen, dass alle Nutzer der Software die Bestimmungen des Lizenzvertrags kennen und beachten;
• die Software nicht zu exportieren, soweit dies nicht nach dem Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Recht des Staates, in dem der die Softwarelizenz erworben hat, gestattet ist.

Verstösst der Kunde gegen die Lizenzbedingungen und heilt er den Verstoss nicht innerhalb von 30 Tagen nach Abmahnung durch NCT, ist NCT berechtigt, die Lizenz unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen ausserordentlich zu künden. Dasselbe Recht hat NCT, falls der Kunde die Lizenzgebühren nicht bezahlt.
Im Fall der Beendigung der Lizenz ist der Kunde verpflichtet, die Software zu zerstören, einschliesslich aller schriftlichen Begeleitmaterialien und aller Kopien. NCT kann verlangen, dass der Kunde sämtliche Software einschliesslich aller schriftlichen Begleitmaterialien und aller Kopien an NCT zurückgibt und dass der Kunde bestätigt, über keinerlei Software der NCT oder Begeleitmaterialien und Kopien davon zu verfügen.
Im Falle der Beendigung dieses Lizenzvertrags gelten die Bestimmungen gemäss Art. 2.3. bis 2.5. jedoch fort.

Nebst dem Lizenz- und dem Update-Vertrag erbringt NCT folgende Dienstleistungen gemäss separat abzuschliessendem Vertrag:

Beratung, Einführung, Installation, Schulung und Zusatzleistungen (wie Datenträger und Zubehör, Installation neuer Versionen, Übertragen von Programmen auf Datenträger, die durch NCT nicht unterstützt werden, Arbeiten am Installationsort der Geräte sowie dabei anfallende Reisezeiten und Spesen, Datenrekonstruktionen, sofern möglich, Entwicklung neuer Software, Schulung und Beratung bezüglich bestehender oder neuer Software, Lizenzmaterialerweiterungen).

NCT erbringt gegenüber dem Kunden Hotline-Support (Telefon, E-Mail, Direktzugriff auf System Kunde) betreffend Installation und Gebrauch der Softwareprodukte. Diese Leistungen beschränken sich auf unmodifizierte Standard-Softwareprodukte. Die Leistungen gemäss diesem Vertrag sind die folgenden:

• Telefonische Auskunft und Unterstützung für die im Vertrag eingeschlossenen Softwareprodukte
• Abgabe von Anweisungen für Umgehungslösungen
• Analyse von Problemen mittels Direktanschluss an das System des Kunden via Datenfernübertragungsleitung Die Leistungen gemäss diesem Vertrag werden nach Verfügbarkeit des Personals werktags während den Arbeitszeiten erbracht (Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage, von 0900-1200 und von 1400-1700). NCT informiert den Kunden spätestens am nächsten Arbeitstag nach der Meldung, welche Massnahmen zu treffen sind.

Im Zusammenhang mit der Lizenzierung und der Erbringung der Dienstleistungen durch NCT sind durch den Kunden folgende Leistungen auf seine Kosten zu erbringen:

• die Auswahl und Bereitstellung der gebäudeseitigen Installationen
• die Beschaffung und der Ersatz von Mobiliar, Zubehör, Datenträgern und Verbrauchsmaterial im Zusammenhang mit dem Ersatz der Geräte
• die rechtzeitige und zweckmässige Vorbereitung des Aufstellungsortes gemäss den Angaben von NCT, wie insbesondere bezüglich Anschlüsse, Energie, technische Einrichtungen inkl. Datenfernübertragungsleitungen, Platz für die Unterbringung von Wartungsmaterial und Handbücher
• die Sicherung der Daten, inklusive derjenigen des Lizenzmaterials (ausser ASP).

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Unterzeichnung des Kunden und NCT. Erfolgt der Vertragsabschluss durch Zustellung der Auftragsbestätigung durch NCT, ist der Vertrag genehmigt, sofern der Kunde ihn nicht innert 5 Tagen ablehnt. Hotline-, Update- und ASP-Vertrag werden für die Dauer von mindestens 1 Jahr auf das Jahresende abgeschlossen. Bei Vertragsabschluss im Verlauf eines Jahres gilt der Vertrag mindestens bis zum Ende des Folgejahres.
Der Vertrag kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat auf das Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Begann die Vertragsdauer während dem laufenden Jahr, ist die Kündigung auf das Ende des Folgejahres oder das Ende der festen Vertragsdauer vorzunehmen. Wenn keine Kündigung erfolgt erneuert sich der Vertrag automatisch um ein Jahr.

Alle Angebote von NCT sind unverbindlich. Die aktuellen Preise sind auf dem Internet oder in den Preislisten von NCT festgehalten. Preisänderungen und Fehler werden vorbehalten. Die Preise haben erst nach Zustellung einer Auftragsbestätigung von NCT Verbindlichkeit.

Die Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF) exklusive Abgaben wie Mehrwertsteuer etc. Neben- und Sonderkosten wie Kosten für Verpackung, Versand, Transport, Hubstapler, Kranaufzug Versicherung etc. sind in den Preisen nicht enthalten.

Lieferungen an den Kunden erfolgen auf den geplanten oder vereinbarten Zeitpunkt. Der Liefertermin hat Gültigkeit unter Vorbehalt von Ereignissen, die ausserhalb des Einflussbereichs von NCT liegen, insbesondere höhere Gewalt wie Krieg, Streik, Transportschwierigkeiten und behördliche Aus- oder Einfuhrverbote. Verzögert sich die Lieferung gegenüber den vereinbarten Termin von mehr als 120 Tage, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. NCT erstattet ihm in diesem Fall bereits geleistete Zahlungen zinslos zurück. Zu weiteren Leistungen (Schadenersatz oder das Erbringen von Ersatzleistungen) ist NCT nicht verpflichtet.
Wird der Liefertermin durch den Kunden verschoben, ist NCT berechtigt, die Rechnung auf den vorgesehenen Liefertermin auszustellen und die vertragsgemässe Bezahlung zu verlangen. Allfällige Kosten, die NCT durch die Verschiebung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug oder kann die Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht auf den geplanten Zeitpunkt erfolgen, ist NCT berechtigt das Vertragsobjekt auf Kosten und Gefahr des Kunden zu hinterlegen und sich dadurch von seiner Verbindlichkeit im Bezug auf den Liefertermin zu befreien. Schadenersatzforderungen seitens NCT bleiben vorbehalten.
Mit der Lieferung am Domizil des Kunden gehen Nutzen und Gefahr am Vertragsgegenstand auf den Kunden über.

Es gelten die mit dem Kunden die in der Offerte, der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag vereinbarten Zahlungstermine. Betreffend Lizenzen auf NCT Software-Produkten gelten folgende Bedingungen:

• Einmallizenz
  1/3 bei Vertragsunterzeichnung
  2/3 bei Lieferung
  
• Miete
  Die Lizenzgebühren werden durch NCT jeweils für 6 Monate im Voraus in Rechnung gestellt und sind innert 10 Tagen zur Zahlung fällig.
  

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist NCT berechtigt, Bestellungen erst dann auszuführen, wenn die vereinbarte Anzahlung eingetroffen ist, oder dem Kunden die Nutzung der Softwareprodukte auf elektronischem Weg zu verunmöglichen, sofern er sich mit den periodisch fälligen Lizenzzahlungen oder Gebühren um mehr als 10 Tage im Rückstand befindet oder die Leistungen bis zum Eingang der geschuldeten Zahlung einstellen.
Im Falle der verspäteten oder der ausbleibenden Zahlung des Kunden haftet NCT unter keinem Rechtstitel für Schäden des Kunden, die durch die Unmöglichkeit der Nutzung der Produkte inkl. Software entstehen.
Bei Zahlungsverzug kann NCT einen Verzugszins gemäss den geltenden gesetzlichen Bestimmungen geltend machen. Dieser entspricht mindestens der Höhe der Kapitalkosten (Zins und Kommission) für Kontokorrentkredite der Luzerner Kantonalbank, Schweiz.

Die Funktionen der unter dem Vertrag oder der Auftragsbestätigung gelieferten Software-Produkte wurden vor der Abgabe geprüft und entsprechen den im Zeitpunkt der Auslieferung gültigen Spezifikationen. Die Softwareprodukte weisen somit keine Mängel auf, die ihren Wert zum vertragsgemässen Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.
Die Gewährleistungspflicht beträgt ein Jahr. Während dieser Zeit behebt NCT Fehler in den Softwareprodukten kostenlos. Die Ausführung von Arbeiten während der Gewährleistungspflicht löst keine Verlängerung oder Neubeginn der Gewährleistungsdauer aus. NCT wird ihr innert zehn Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich gemeldete und beschriebene Softwareproduktfehler, die den Betrieb des Kunden erheblich beinträchtigen, so rasch als möglich beheben. Soweit Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), nicht aber die Rückgängigmachung des Kaufs (Wandelung) zu verlangen.
Die beschränkte Garantie und Gewährleistung gemäss den NCT-Vertragsbedingungen gewährt dem Kunden von NCT bestimmte Rechte. Je nach Staat oder Rechtsordnung können dem Kunden weitere Rechte eingeräumt werden. Sämtliche gemäss den NCT Vertragsbedingungen und den Landesgesetzen nicht gewährten Garantien und Gewährleistungen werden - im Rahmen des gemäss dem anwendbaren Landesrecht zulässigen Umfang – durch NCT und deren Lieferanten ausgeschlossen, unabhängig davon, ob sie ausdrücklich oder konkludent gewährt worden sind, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf, konkludente Gewährleistungen der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Eigentum oder Nichtverletzung von Schutzrechten Dritter.

Für Geräte die durch NCT als Händlerin geliefert werden gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers.

Durch die Garantie nicht gedeckt ist die Behebung von Schäden, die durch unsachgemässe Behandlung, falsche Anwendung oder durch schädigende Einflüsse verursacht worden sind.

NCT ist ihrer Garantiepflichten in dem Umfange enthoben, als ein Softwareproduktfehler auf nicht von ihr zu vertretenden Umstände zurückführen ist, wie insbesondere durch

• Eingriffe in das Softwareprodukt durch den Kunden oder Dritte
• Einflüsse von nicht durch NCT gelieferten Geräten und Softwareprodukten
• Bedienungsfehler des Kunden oder Dritter
• Vernachlässigung der Datensicherung durch den Kunden

NCT kann keine Garantie dafür übernehmen, dass die von ihr gewarteten Softwaresysteme ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Daten, NCT-Systemen und Softwareprodukten eingesetzt werden können, noch dass durch die Korrektur eines Softwareproduktfehlers das Auftreten anderer Softwareproduktfehler ausgeschlossen wird.

Im Rahmen des gemäss dem anwendbaren Landesrecht zulässigen Umfang lehnt NCT im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen unter diesem Vertrag wie Einsatz und Benützung des Lizenzmaterials, Update- oder ASP-Vertrag etc. jede Haftung für irgendwelche besonderen, zufälligen, indirekten oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden aus entgangenem Gewinn, Geschäftsunterbrechung, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendung des Kunden oder Ansprüche Dritter, Verlust von Geschäftsinformationen, oder irgendwelchen anderen Vermögensschäden) ab, die aus der Verwendung oder der Unmöglichkeit der Verwendung der NCT-Softwareprodukte oder durch die Leistung bzw. Nichtleistung von Supportleistungen gemäss dem Hotline-oder ASP-Vertrag entstehen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn NCT zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.
Die Haftung von NCT und deren Lieferanten beschränkt sich auf den Betrag, der für die NCT- Softwareprodukte durch den Kunden bezahlt worden ist.
Soweit das Landesrecht oder dessen Rechtsordnung Haftungsbegrenzungen oder Haftungsauschlüsse nicht gestatten, gelten die vorstehende Einschränkungen nicht oder nur in dem Umfang, in dem sie zulässig sind.
Gesetzliche Bestimmungen des Landesrechts bezüglich der Haftung von NCT für Personenschäden bleiben vorbehalten.

NCT haftet bei nachweisbar grobfahrlässiger oder absichtlicher Verursachung für direkte Schäden, die dem Kunden im Zusammenhang mit der Erfüllung entstanden sind, z.B. aus Gewährleistung, Nichterfüllung, Sorgfaltsverletzung, Verzug oder Schutzrechtsverletzung.

NCT haftet nicht, wenn sie aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, an der zeitgerechten oder sachgemässen Erfüllung von Leistungen unter dem Lizenz-, Update- oder ASP-Vertrag gehindert wird.

Verletzt der Kunde seine Verpflichtungen gemäss diesen Vertragsbedingungen in schwerwiegender Weise oder schafft er trotz schriftlicher Abmahnung keine Abhilfe, schuldet er NCT als Entschädigung den zehnfachen Betrag der einmaligen Lizenzgebühr. Die Bezahlung dieser Vertragsstrafe entbindet den Kunden nicht von der Einhaltung seiner Verpflichtungen. NCT ist berechtigt, jederzeit die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes zu verlangen oder einen Vertrag gemäss den Bestimmungen der AVB aufzulösen sowie weiteren Schadenersatz geltend zu machen. NCT behält sich im Weiteren sämtliche gesetzlichen Rechte bei Vertragsverletzung vor.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

Die von NCT vertriebenen Produkte unterliegen zum Teil Exportkontrollbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich, vor einer allfälligen Wiederausfuhr der Produkte um eine besondere Ausfuhrbewilligung bei der zuständigen Behörde des entsprechenden nachzusuchen. Diese Verpflichtung ist beim Verkauf, oder bei sonstiger Weitergabe der Produkte dem jeweiligen Erwerber mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.

Soweit NCT zur Erfüllung vertraglich übernommener Verpflichtungen durch den Kunden Informationen erhält, verpflichtet sich NCT, diese Informationen als Geschäftsgeheimnis des Kunden zu wahren. Bezüglich von NCT hergestellter und gelieferter Software sind die Verpflichtungen des Kunden im Lizenzvertrag festgehalten.

NCT behält sich das Recht vor, die AVB jederzeit abzuändern. Änderungen resp. die aktuell gültigen AVB sind allen Kunden über die Webseite von NCT abruf- und einsehbar. Für Bestellungen, die zeitlich vor dem Inkrafttreten der geänderten AVB aufgegeben wurden und die durch eine Auftragsbestätigung von NCT Verbindlichkeit erlangt haben, gilt auch nach Inkrafttreten der geänderten AVB die bisherigen AVB. Die jeweils gültige und aktuelle Version der AVB befinden sich auf der Webseite von NCT und ersetzen ohne Benachrichtigung dem Kunden früher überlassene Fassungen.

Die Übertragung des Vertrages oder der Auftragsbestätigung oder einzelner Rechte und Pflichten auf Dritte durch den Kunden, bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung von NCT. Die Übertragung an eine Leasinggesellschaft zwecks Finanzierung bedarf dieser Zustimmung nicht.

Änderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch alle Vertragsparteien.

Die abgeschlossenen Verträge und die Bestimmungen gemäss diesen Vertragsbedingungen sowie die Beilagen zu diesen Vertragsbedingungen sind für die Regelung der Beziehungen zwischen dem Kunden und NCT in Bezug auf die Erbringung der Leistungen verbindlich. Sie gehen den Angaben während der Vertragsverhandlungen sowie abweichenden Bedingungen in der Bestellung des Kunden und der über den Abschluss des Vertrages geführten Korrespondenz vor.

Eine Verrechnung von Ansprüchen des Kunden mit Forderungen von NCT ist ausgeschlossen, es sei denn, es wurde zwischen den Vertragsparteien eine schriftliche Übereinkunft getroffen.

Dieser Vertrag untersteht Schweizerischem Recht. Die Anwendung des Wiener Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

Für Streitigkeiten wird als ausschliesslicher Gerichtsstand Luzern vereinbart. NCT ist berechtigt, den Kunden auch an seinem Domizil zu belangen.

Luzern, 1. Mai 2007 / AVB NCTV05/07